Schulbusverträge

Auftraggeber des Schulbusverkehrs ist der Schulträger, also zumeist die Gemeinde, der Zweckverband, die Stadt oder der Landkreis. Es kann sich jedoch auch um einen privaten Schulträger, etwa einen Verein oder eine GmbH handeln. Der Auftraggeber schließt mit dem beauftragten Busunternehmen einen Vertrag, in dem die näheren Umstände der Schülerbeförderung festgelegt werden.

Neben den Fahrplänen, der Streckenführung und der Vergütung sollten die Verträge auch Angaben zu den verwendeten Fahrzeugen enthalten. Es sollte explizit vereinbart werden, dass die Fahrzeuge den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen sowie betriebs- und verkehrssicher sind. Die Kapazität muss so ausgelegt werden, dass eine Überfüllung ausgeschlossen ist. Auf eine kindergerechte Ausstattung der Busse (z.B. entsprechend niedrig angebrachte Haltegriffe und Bedienknöpfe) sollte Wert gelegt werden.

Durch den Vertrag kann der Unternehmer auch dazu verpflichtet werden, bei den eingesetzten Fahrern ein Mindest- sowie Höchstalter zu beachten und die eingesetzten Fahrer besonders auszubilden, etwa durch Besuch entsprechender Weiterbildungsseminare (siehe „Weiterbildungsangebote für Omnibusfahrer“ im Bereich „Schulbusprojekte konkret“). Der Vertrag kann auch dazu genutzt werden, höhere Sicherheitsstandards festzuschreiben, als dies durch Bundes- oder Landesgesetze vorgegeben ist. Zum Beispiel kann die Verwendung der Stehplätze eingeschränkt oder ganz ausgeschlossen werden, die saisonale Verwendung von Winterreifen oder die Ausrüstung der Omnibusse mit Sicherheitsgurten vorgeschrieben werden. In der von der DGUV herausgegebenen Broschüre „Mit dem Bus zur Schule“ heißt es: „Die Bedeutung dieser Schulbusverträge wird leider oft unterschätzt (…) Die Schulbusträger haben es weitgehend selbst in der Hand (oder im Etat), wie sicher ihre Kinder befördert werden bzw. wie viel ihnen die Sicherheit ihrer Kinder wert ist.“

Empfohlene Literatur:

Bundesverband der Unfallkassen (Hrsg.): Mit dem Bus zur Schule, GUV-SI 8046, München 2002
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